P05D - Wahlregister

Ausländische Residenten verschiedener Staaten sind berechtigt, sich für bestimmte Wahlen in Portugal registrieren zu lassen und abzustimmen. Portugiesische Bürger müssen sich ins Wahlregister eintragen lassen, der Eintrag für ausländische Residenten ist freiwillig.

WER HAT DAS RECHT, SICH EINTRAGEN ZU LASSEN?
Bürger der EU, die in Portugal wohnen, haben das Recht, sich ins Wählerverzeichnis eintragen zu lassen und bei Lokal- und Europawahlen (eleições autarquicas und eleições europeias) abzustimmen.

Bürger von Brasilien und Kap Verde mit mehr als zweijähriger legaler Residentschaft und Bürger von Argentinien, Chile, Kolumbien, Island, Norwegen, Neuseeland, Peru, Uruguay, Venezuela und Großbritannien mit mehr als dreijähriger legaler Residentschaft können sich im Wählerverzeichnis für Lokalwahlen eintragen lassen.

WIE LÄSST MAN SICH EINTRAGEN?
Die Eintragung ist sehr einfach und kostenlos. Erstmalige Eintragung und Übertragung von Eintragungen können jederzeit bis zu 60 Tagen vor einer Wahl in den Amtsräumen Ihres Gemeindeamtes (Junta de Freguesia) erfolgen.

Bei der erstmaligen Eintragung bringen Sie Ihre Residência und – als EU-Bürger – Ihren Pass mit. Um Ihre Eintragung nach einem Umzug in einen anderen Wahlkreis zu übertragen, müssen Sie ein Registrierungs- (Verbete de Inscrição) oder Übertragungsformular (Impresso de Transferéncia) ausfüllen. 

Wenn Sie einmal registriert sind, ist es normalerweise nicht nötig, sich wieder registrieren zu lassen, wenn Sie nicht den Wahlkreis wechseln. In diesem Fall müssen Sie bei Ihrer neuen Junta de Freguesia die Adressenänderung anzeigen.

WIE PRÜFEN SIE IHRE EINTRAGUNG?
Sie können Ihre Registrierung jeden Juni (zwischen dem 11. und dem 25.) in Ihrem Gemeindeamt (Junta de Freguesia) überprüfen. Wenn die Eintragung (Cadernos Eleitores) fehlerhaft ist, wenden Sie sich schriftlich an die Registrierungskommission (Comissão Recenseadora).

DER WAHLVORGANG
Sie müssen mit Ihrer Residência (oder einem anderen portugiesischen Dokument mit Foto) zum Wahllokal (Assembleia de Voto) gehen. Die Wählerkarte wird nicht mehr benötigt. 

Im Wahllokal schauen Sie nach den Hinweisen zu Ihrem Wahltisch (Mesa do Voto). Jeder Tisch betreut eine bestimmte Anzahl von Wählernummern. Normalerweise ist ein Tisch für ausländische Residenten reserviert.

Am Tisch zeigen Sie Ihren Personalausweis und erhalten dann den Stimmzettel (Boletim de Voto). Es gibt eine Wahlkabine, in der Sie den Stimmzettel ausfüllen. Kreuzen Sie Ihren Wunschkandidaten bzw. -partei in dem dafür vorgesehenen Kästchen an. Falten Sie den Stimmzettel mit der Schriftseite nach innen. Anschließend werfen Sie Ihren Stimmzettel in die Urne (urna) am Wahltisch. Die Wahlprüfer werden im Wählerregister vermerken, daß Sie gewählt haben.