Z01D - Politische Parteien

Portugal ist eine parlamentarische Republik mit einer Kammer, der Nationalversammlung Assembleia da República. Sie besteht aus 230 Mitgliedern, die durch Verhältniswahlrecht in Wahlkreisen mit mehreren Sitzen für eine Amtszeit von vier Jahren gewählt werden. Der Präsident der Republik ist Marcelo Rebelo de Sousa (PSD), der am 24. Januar 2016 erstmals gewählt und am 24. Januar 2021 für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wurde. Die Leitung des portugiesischen Parlaments liegt in den Händen des  Präsidenten der Assembleia da República (Versammlung der Republik), der deren Verwaltung überwacht, und des Verwaltungsrats, der sowohl als Beratungs- als auch als Verwaltungsorgan fungiert. Die bei den Parlamentswahlen im März gewählte Versammlung der Republik wird den neuen Parlamentspräsidenten sowie die Vizepräsidenten und Sekretäre wählen.

Nach der Wahl vom 10. März 2024 ergab sich folgende Sitzverteilung:

Die Sozialdemokratische Partei  Partido Social Democrata (PSD) ist liberal-konservativ und wird von den meisten Wählern des rechten Flügels favorisiert. Sie trat kurz nach der Revolution am 25. April 1974 als Demokratische Volkspartei  (PPD – Partido Popular Democrático) auf, und eine zeitlang wurden beide Namen benutzt.  Gegenwärtig wird sie von Luís Montenegro geführt, dem neuen Premierminister. 

Die Sozialistische Partei Partido Socialista (PS) wurde von Aktivisten der Acção Socialista Portuguesa im April 1973 in Bad Münstereifel gegründet. Sie wird jetzt von Pedro Nuno Santos geführt und ist eine sozialdemokratische Partei.

Chega (CH) ist eine national-konservative, rechts-populistische Partei und wurde 2019 von André Ventura gegründet. Im politischen Spektrum ist sie zwischen rechts und rechtsextrem angesiedelt. 

Die Liberale Initiative Initiativa Liberal (IL) ist eine liberale Partei, gegenwärtig geführt von Rui Rocha. 

Der Linke Block Bloco de Esquerda (BE) ist aus verschiedenen linken Parteien und Bewegungen entstanden. Parteiführerin ist Mariana Mortágua. Sie selbst stufen sich als Sozialisten, Antikapitalisten, Feministen, Umweltschützer und Antirassisten ein. 

Die Portugiesische Kommunistische Partei  Partido Comunista Português (PCP) ist eine kommunistische, marxistisch-leninistische Partei auf Grundlage des „demokratischen Zentralismus“. Parteiführer ist Paulo Raimundo. Sie schätzt sich selbst als gleichzeitig patriotisch und internationalistisch ein und ist zwischen links und linksextrem einzustufen. 

Weitere kleine Parteien finden Sie auf der Website:  www.parlamento.pt, auch in Englisch.

Azoren und Madeira
Portugal besteht aus dem europäischen Festland sowie de Inselgruppen Azoren und Madeira.

Während das Festland zentralistisch ist, sind die Azoren und Madeira autonome Regionen mit eigenen politischen und administrativen Statuten und Selbstverwaltungsinstitutionen. Beide Regionen haben ihre regionale gesetzgebende Versammlung, die das repräsentative und gesetzgebende Organ und auch für  die Kontrolle der jeweiligen Regierung verantwortlich ist.

Für jede der autonomen Regionen Azoren und Madeiras gibt es einen Repräsentanten der Republik, die vom Präsidenten der Republik nach Anhörung der Regierung ernannt bzw. entlassen werden.

Der Präsident der Republik ernennt und entlässt diese Vertreter nach Anhörung der Regierung. 

Das Parlament von Madeira hat 47 Abgeordnete, das der Azoren 57.